Der Arbeitskreis Bremer Protest hat sich eindeutig dafür ausgesprochen, eine verantwortungsvolle Parlamentssitzung mit begrenzter Personenzahl in der großräumigen Halle 7 stattfinden zu lassen. Selbstverständlich werden dabei alle Auflagen und Bestimmungen eingehalten, dafür sind die Bedingungen in der Messehalle ideal.
Hinweis: Zur Teilnahme am Behindertenparlament brauchen alle eine Eintrittskarte und müssen sich vorher anmelden. Dies organisiert wieder die LAG Selbsthilfe behinderter Menschen Bremen · Tel. (0421) 38 777-14 · info@lags-bremen.de
Folgende Tagesordnung ist geplant:
- Begrüßung durch Dr. Joachim Steinbrück, Sprecher AK Bremer Protest
- Grußworte
Schirmherr Frank Imhoff, Präsident der Bremischen Bürgerschaft
Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Arne Frankenstein, Landesbehindertenbeauftragte in Bremen und Bremerhaven. - Rede Dr. Joachim Steinbrück, Präsident des 26. Bremer Behindertenparlaments
- Beschlussvorschläge
1. Anforderungen an den Landesaktionsplan 2021
2. AG Selbst Aktiv zum Medizinischen Zentrum für Erwachsene mit Behinderung (MZEB)
3. AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE zum Thema „Gute Arbeit braucht gutes Arbeitsklima“
Ca. 12.00 bis 12.30 Uhr: PAUSE
4. LAG Selbsthilfe behinderter Menschen Bremen e.V. zur Teilhabe behinderter Menschen und den Folgen von Corona - Aktuelle Stunde zu behindertenpolitischen Themen
- Schlusswort von Dr. Joachim Steinbrück
Seit Beginn der Corona-Pandemie tagt das Bremer Landesparlament (Bremische Bürgerschaft) in der Messehalle 7. Der besondere Dank des AK Protest gilt Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff, dem Bürgerschaftspräsidium, Bürgerschaftsdirektor Hans-Joachim von Wachter und der Verwaltung der Bremischen Bürgerschaft dafür, dass wir die Ausstattung und Technik des Landesparlaments in Messehalle 7 nutzen dürfen. Solange das Bremer Landesparlament tagt, tagt auch die Interessenvertretung behinderter Menschen. Das ist die gute Botschaft im Sinne von Gleichstellung und Gleichberechtigung. Und so können die geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz sehr gut eingehalten werden.
Nach einer Begrüßung durch Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff und Übergabe des Präsidiums an Dr. Joachim Steinbrück werden Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann und der neue Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein zu den Abgeordneten sprechen. Dr. Steinbrück führt in die Themen des Behindertenparlaments ein. Zur Beschlussfassung liegt u.a. ein umfangreicher Katalog mit Anforderungen an den Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK in Bremen und Bremerhaven vor. Nach der Pause steht ein Beschlussvorschlag im Mittelpunkt, bei dem es darum geht, die Teilhabe behinderter Menschen trotz Corona sicherzustellen.
Anmeldungen sind noch bis zum 12. November 2020 möglich info@lags-bremen.de oder unter 0421 / 38 777-14
Folgendes ist zu beachten:
- Die Hygienevorschriften müssen eingehalten werden.
- Bei der Anmeldung sind Vorname, Nachname, Adresse sowie Telefonnummer oder E-Mailadresse anzugeben.
- Am 20.11.2020 ist vor Ort eine Anwesenheitskarte der Bremischen Bürgerschaft ausgefüllt für jede*n Teilnehmer*in mitzubringen.
- Beim Betreten der Messehalle 7 müssen die Hände desinfiziert werden.
- Beim Betreten der Halle und beim Bewegen ist bis zum Platz ein Mund-Nasenschutz zu tragen.
Umgehend nach der Anmeldung werden die Einlasskarten für das Behindertenparlament versendet.
Teilhabe für Daheimgebliebene und diejenigen, die nicht teilnehmen können:
Das 26. Behindertenparlament wird im Internet und auf Radio Weser TV (Kabelkanal 12) übertragen. Sie finden den Internet-Life-Stream auf www.akbremerprotest.de und www.lags-bremen.de
Auf dieser Seite wird es eine Möglichkeit geben Kommentare abzugeben. Dafür ist es erforderlich sich auf akbremerprotest.de zu registrieren (das kann hier getestet werden). Außerdem ist vorgesehen, dass man per Telefon während der Sitzung anrufen kann. Die so übermittelten Inhalte werden dann moderiert und dem Parlament vorgetragen.
Gebärdendolmetscherinnen und Schriftdolmetscherinnen sind vor Ort.