Folgende Tagesordnung ist geplant:
(zu Ablauf der Versammlung in leichter Sprache)
1. Begrüßung
Die Präsidentin des Behindertenparlaments begrüßt die Abgeordneten und Gäste.
Die Präsidentin ist Frau Rosemarie Kovač/Victoria Ruppnow
2. Grußworte
Die Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft
Die Vizepräsidentin ist Frau Sahhanim Görgü-Philipp.
Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration.
Die Senatorin ist Frau Dr. Claudia Schilling.
Der Landesbehindertenbeauftragte in Bremen und Bremerhaven.
Der Landesbehindertenbeauftragte ist Herr Arne Frankenstein.
3. Rede der Präsidentin des Behindertenparlaments
Rosemarie Kovač/Victoria Ruppnow hält eine Rede, worum es beim Behindertenparlament geht.
4. Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Landesebene
Landesaktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention benennen Maßnahmen um Inklusion und Teilhabe zu verwirklichen. Frieder Kurbjeweit vom Deutschen Institut für Menschenrechte hat die Landesaktionspläne unterschiedlicher Bundesländer untersucht und Empfehlungen für ihre Weiterentwicklung aufgeschrieben. Frieder Kurbjeweit wird die wichtigsten Ergebnisse seiner Arbeit vortragen.
5. Inklusion wiederbeleben! Leitantrag des 29. Bremer Behindertenparlaments
Bremen braucht einen aktuellen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention! Er muss die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention benennen und deutlich machen, wie diese Maßnahmen verwirklicht werden sollen.
Angesichts der Folgen der Corona-Pandemie und der aktuellen Krise erleben wir, dass viele Maßnahmen zur Umsetzung der Inklusion nicht umgesetzt werden. Deshalb muss die Inklusion wiederbelebt werden. Der gemeinsame Beschlussvorschlag aller Fraktionen wird von Udo Schmidt vorgestellt.
6. Beschlussvorschläge der Behindertenparlamentarier*innen
Die Vorschläge werden vorgestellt von:
BV 02: Inklusion Nord e.V.
Thema: Einrichtung eines Sondervermögens zur konsequenten Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Redner: Daniel Stöckel
Pause gegen 12.00 Uhr
mit Ausstellungseröffnung „Selbsthilfe und Migration“, Musik und Häppchen zu 30 Jahren Bremer Behindertenparlament
BV 03: Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Beeinträchtigungen in der SPD –Landesorganisation Bremen
Thema: Live Übersetzen der Bürgerschaftsdebatten, Stadtverordnetenversammlungen, politische Pressekonferenzen sowie Bekanntmachung u. a. von Katastrophen in Gebärdensprache und Untertiteln.
Rednerin: Rosemarie Kovač
BV 04: Inklusion Nord e.V.
Thema: Inklusive Demokratiestärkung für Menschen aus marginalisierten Randgruppen
Redner: Daniel Stöckel
BV 05: Forum Barrierefreies Bremen
Thema: Inklusion konsequent umsetzen – Haltestellen an der Domsheide bündeln statt trennen – Für eine kompakte barrierefreie Lösung
Redner: Dr. Joachim Steinbrück
BV 06: AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE
Thema: Das Expresskreuz barrierefrei gestalten – Mobilität und Teilhabe ermöglichen!
Redner: Florian Grams
BV 07: Blinden- und Sehbehindertenverein Bremen e.V. (BSVB)
Thema: Verbindliche Abstellflächen für Verleih-E-Roller schaffen
Redner: noch offen
BV 08: Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Bremen e.V. (LVPE, Arbeitskreis APP)
Thema: Bezahlung der Krankenkassen für die Ambulant Psychiatrische Pflege (APP) erhöhen
Redner: Oliver Barth, Heiko Schwarting
BV 09: AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE
Thema: Für den Erhalt des Bargeldes – Für ein selbstbestimmtes Leben mit oder ohne Internet!
Rednerin: Bettina Fenzel
BV 10: Inklusion Nord e.V.
Thema: Inklusive Sportangebote und Bewegung in Bremen stärken
Redner: Daniel Stöckel
7. „Aktuelle Stunde“ der Behindertenparlamentarier*innen
In der „Aktuellen Stunde“ werden verschiedene Beiträge, Aussagen und Fragen zu den Themen auftauchen, die behinderten Menschen unter den Nägeln brennen – frei nach dem Motto:
„Was wir den Politiker*innen heute sonst noch zu sagen haben“
8. Schlusswort der Präsidentin des 29. Bremer Behindertenparlaments
Die Präsidentin des Behindertenparlaments verabschiedet die Behindertenparlamentarier*innen und die Gäste des 29. Bremer Behindertenparlaments bis zum 30. Behindertenparlament im Jahr 2025.
Ende der Veranstaltung gegen 14.00 Uhr